HOCHDORFER BIERSHOP/WEBSHOP AGB`S
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform www.hochdorfer-biershop.de
zwischen der
Hochdorfer Kronenbrauerei Otto Haizmann KG
Rottweiler Straße 16-20
D-72202 Nagold-Hochdorf
Telefon 07459-9292-0 * Fax -99
E-Mail: post@hochdorfer.de
UStID DE144429570
HRA-340849 Registergericht Stuttgart
Gerichtsstand AG Nagold
Geschäftsführer: Eberhard Haizmann
Bio-Kontrollstelle: DE-ÖKO-003
– im Folgenden als „Brauerei“ oder „Hochdorfer Kronenbrauerei“ genannt –
und dem in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
– im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden.
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Brauerei bzw. dem Webshopanbieter und dem Kunden gemäß § 2 gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Brauerei.
1.2
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.
2. Vertragsschluss
2.1
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Online-Shops www.hochdorfer-biershop.de der Hochdorfer Kronenbrauerei, Produkte der Brauerei, alkoholhaltige und nicht-alkoholische Getränke, Merchandising-Artikel usw. auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ im Warenkorb sammeln. Das Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Markieren der Checkbox „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzbestimmungen sowie die Widerrufsbelehrung gelesen und erkenne sie hiermit an.“ den jeweiligen Bedingungen und Konditionen zugestimmt hat bzw. deren Kenntnisnahme bestätigt hat.
2.2
Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde der Brauerei gegenüber ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Ersichtlich sind auch die Versandkosten, die Versandmethode und die Mehrwertsteuer/Umsatzsteuer und die daraus resultierende Gesamtsumme.
2.3
Die Hochdorfer Kronenbrauerei schickt daraufhin dem Kunden innerhalb von 24 Stunden eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Empfangsbestätigung dokumentiert nur, dass die Bestellung des Kunden bei der Brauerei eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch den Versand der Ware durch die Brauerei oder durch eine Auftragsbestätigung zustande. Die Annahme wird mit einer gesonderten Auftragsbestätigung per Mail bestätigt. Bei Bezahlung durch „Vorauskasse“ wird die Erklärung der Annahme erst nachdem der Kunde den fälligen Kaufpreis vollständig bezahlt hat und dieser auf dem Konto der Hochdorfer Kronenbrauerei eingegangen ist, angenommen. Erst dann kommt der Vertrag zustande. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung sowie Widerrufsbelehrung) dem Kunden von der Brauerei auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
2.4
Die Annahmeerklärung/Auftragsbestätigung der Brauerei bleibt so lange schwebend und unwirksam wie evtl. gesetzliche Prüfpflichten (z.B.: Altersprüfung vor Versand) andauern. Sollten die angegebenen Daten des Kunden hierbei nicht bestätigt werden, kommt kein Vertrag zustande.
2.5
Bei den Produkten handelt es sich teilweise um Produkte, die besonderen Jungendschutzbestimmungen unterliegen. Unsere alkoholischen Produkte dürfen ab 16 bzw. 18 Jahren konsumiert werden. Produkte mit Alkohol werden daher nicht an Personen unter 18 Jahren verkauft oder geliefert. Die Einhaltung wird durch ein Altersverifikationssystem bei der Lieferung von Spirituosen sichergestellt.
2.6
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2.7.
Für den Fall, dass der Kunde die Ware nicht direkt beim Bestellvorgang bezahlt hat, insbesondere bei Wahl der Zahlungsmodalität „Vorkasse“ oder anderen Hemmnissen, und nach Ablauf von sieben Tagen nach Zugang der Annahmeerklärung durch die Brauerei, s. Ziff. 2.3., die Brauerei keinen Zahlungseingang verzeichnen konnte, versendet die Brauerei eine automatische E-Mail, in der zur Zahlung aufgefordert wird (Erinnerungs-Mail). Diese Erinnerungs-Mail verweist erneut auf die eingetretene Fälligkeit der Zahlung und setzt eine weitere Frist von sieben Tagen, innerhalb derer der fällige Betrag zu zahlen ist. Verstreicht auch diese zweite 7-Tage-Frist ohne Zahlung, wird die Bestellung storniert und ist damit hinfällig. Auf diese Rechtsfolge wird der Kunde in der vorgenannten Mail explizit hingewiesen, zur Stornierung der Bestellung kommt es jedoch auf den Zugang oder denn Versand der „Erinnerungs-Mail“ nicht an, die Bestellung wird mithin innerhalb von 14 Tagen ohne Zahlung unwirksam.
3. Lieferung, Warenverfügbarkeit
3.1
Von der Hochdorfer Kronenbrauerei angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Abgabe der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware im Hochdorfer Biershop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie innerhalb Deutschlands in der Regel 10 Tage.
3.2
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden nicht in ausreichender Anzahl Exemplare eines von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die Brauerei dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung schnellstmöglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Brauerei von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
3.3
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Brauerei dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
3.4
Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen:
Die Brauerei liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und eine Lieferadresse in Deutschland angeben können.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Brauerei.
5. Preise und Versandkosten
5.1
Alle Preise, die auf der Website der Brauerei angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich anfallender Versandkosten.
5.2
Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular vor Absendung der Bestellung angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht vor Versand von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Wenn die Brauerei Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllt, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Versendet die Brauerei auf Kundenwunsch in Teillieferungen, werden für jede Teillieferung Versandkosten berechnet.
Versandkosten:
Die jeweils angegebenen Versandkosten betreffen Lieferungen innerhalb Deutschlands zu einer Pauschale in Höhe von 6,90 €. Größere Bestellmengen oder Bestellungen mit einem höheren Gewicht, Auslands- und Inselzustellungen können mit höheren Lieferkosten verbunden sein, die ggf. gesondert zu berechnen sind.
5.3
Der Versand der Ware erfolgt in der Regel per Postversand, den Versanddienstleister wählt die Brauerei. Das Versandrisiko trägt die Brauerei nur, wenn der Kunde Verbraucher ist.
5.4
Im Falle eines Widerrufs nach Versand der Ware trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Hierzu wird die Brauerei dem Kunden nach Zugang der Widerrufserklärung die zur Rücksendung erforderlichen Informationen, insbesondere Rücksendeetiketten zur Vorlage bei den Versanddienstleistern, per E-Mail übermitteln. Die Dokumente sind dann vom Kunden dem Versanddienstleister zu übergeben, Einzelheiten ergeben sich im jeweiligen Einzelfall und werden dem Kunden von der Brauerei mitgeteilt.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1
Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse (Überweisung auf das Konto der Brauerei), oder via PayPal, einschließlich vornehmen.
Wird vom Kunden ein Zahlungsdienst bzw. Zahlungsdienstleister in Anspruch genommen, gelten in Bezug auf das Rechtsverhältnis zwischen Kunde und Zahlungsdienst die dortigen Vertragsbedingungen.
6.2
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall ist der Kunde der Brauerei zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz per anno verpflichtet.
6.3
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Brauerei nicht aus.
7. Sachmängelgewährleistung, Garantie
7.1
Die Brauerei haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist soweit gesetzlich zulässig auf von der Brauerei gelieferte Waren 6 Monate.
7.2
Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Brauerei gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
8. Haftung
8.1
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Brauerei, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
8.2
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Brauerei nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser zumindest mit einfacher Fahrlässigkeit verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.3
Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Brauerei, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
8.4
Die sich aus Ziff. 8.1 und 8.2. ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Brauerei den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit die Brauerei und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
9. Widerruf
9.1
Ist der Kunde Verbraucher, hat er bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Brauerei nach Maßgabe des gesetzlichen Musters am Ende dieser AGB informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Ziff. 9.2 dieser AGB geregelt. Am Ende dieser Ausführungen findet sich auch ein Muster-Widerrufsformular, dessen Nutzung Ihnen freisteht.
9.2 Ausnahmen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten, z.B. Personalisierung, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Haltbarkeitsdatum überschritten würde.
9.3
Über das Muster-Widerrufsformular, welches Sie verwenden können, informiert die Brauerei nach der gesetzlichen Regelung am Ende dieses dieser AGB in der WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER.
Die für den Widerruf geltenden Voraussetzungen und Rechtsfolgen ergeben sich aus dieser Belehrung.
Dem Verbraucher steht es frei, das nachfolgend zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular zu verwenden oder den Widerruf in anderen gesetzlich zugelassenen zu erklären.
Zum Muster-Widerrufsformular
10. Schlussbestimmungen
10.1
Auf Verträge zwischen der Brauerei und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
10.2
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Brauerei der Sitz der Brauerei in Hochdorf (Nagold).
10.3
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Regelungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Regelungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geleifert werden beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hochdorfer Kronenbrauerei Otto Haizmann KG, Rottweiler Straße 16-20, D-72202 Nagold-Hochdorf, Telefon 07459-9292-0 * Fax -99, E-Mail: post@hochdorfer.de oder abholmarkt@hochdorfer.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Hochdorfer Kronenbrauerei Otto Haizmann KG
Rottweiler Straße 16-20
D-72202 Nagold-Hochdorf
Telefon 07459-9292-0 * Fax -99
E-Mail: post@hochdorfer.de oder abholmarkt@hochdorfer.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren
Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
Name des/ der Verbraucher(s)
Anschrift des/ der Verbraucher(s)
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen